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3. Fachtagung "Ausstieg aus der Braunkohle! Europäisch und regional – sozial und ökologisch
Kreisverwaltung Rhein-Erft-Kreis, Großer Sitzungssaal, Willy-Brandt-Platz 1, 50126 Bergheim
20. Oktober 2018, 10.30 - 16 Uhr
Dritte Fachtagung der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken im Europaparlament GUE/NGL und der Bundestagsfraktion DIE LINKE unter Mitwirkung der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Rhein-Erft, der Fraktion DIE LINKE. im Regionalrat Köln sowie der Rosa-Luxemburg-Stiftung Nordrhein-Westfalen
Fossile Energieträger wie Braunkohle sind nicht zukunftsfähig, wenn Klimaschutz ernst genommen und die Pariser Klimaziele erreicht werden sollen. Ein sofort beginnender Kohleausstieg in Deutschland und europaweit ist unverzichtbar. Die Kohlekommission der Bundesregierung muss hier die Weichen stellen – gegen die Profitinteressen von RWE und Co. Der politische Druck durch die Klimabewegung - auch mit Aktionen im Rheinischen Braunkohlerevier - ist weiterhin nötig, um einen raschen Kohleausstieg durchzusetzen. Der Strukturwandel ist unvermeidbar. Er muss sozial und ökologisch verträglich sein und die Voraussetzungen für eine zukunftsfähige Region schaffen. Niemand darf ins Bergfreie fallen. Vor diesem Hintergrund laden die Fraktionen der Vereinten Europäischen Linken im Europaparlament GUE/NGL und DIE LINKE. im Bundestag zu einer öffentlichen Veranstaltung ein. Es sollen hierbei gemeinsam mit Gewerkschafter*innen und Umweltaktivist*innen Ansätze für eine kohlefreie Zukunft und einen sozial-ökologischen Strukturwandel diskutiert werden.
PROGRAMM
10.30 Uhr
Begrüßung und Einführung
Hans Decruppe, Vorsitzender der
Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Rhein-Erft;
Cornelia Ernst, MdEP, Energiepolitische Sprecherin der
Delegation DIE LINKE. im Europaparlament;
Michael Kreuzberg, Landrat des Rhein-Erft-Kreises,
Mitglied der Kohlekommission, CDU
11 ‒ 12 Uhr
Situation in Europa
Cornelia Ernst, MdEP;
Aleksandra Tomczak, Europäische Kommission,
Generaldirektion Energie / DG Energy;
Daniel Carralero, Politisches Sekretariat für Wirtschaft,
Energie und Produktion, PODEMOS, Spanien
Moderation Matthias W. Birkwald, MdB, Köln
12 ‒ 13 Uhr
Situation in Deutschland
Lorenz Gösta Beutin, MdB, Energiepolitischer Sprecher
der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Hubertus Zdebel, MdB, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion
DIE LINKE. im Bundestag
Moderation Marika Jungblut, Stellv. Vorsitzende der
Fraktion DIE LINKE. im Städteregionstag Aachen
13 ‒ 14 Uhr
Mittagspause
14 ‒ 15 Uhr
Situation im Hambacher Forst
Aktivist*in aus der Klimabewegung;
Dirk Jansen, BUND NRW
Moderation Hanno von Raußendorf, Umwelt- und
Klimapolitischer Sprecher im Landesvorstand DIE LINKE. NRW
15 ‒ 15.50 Uhr
Strukturwandel in den Regionen –
Anforderungen an die soziale Gestaltung
Peter Singer, Vorsitzender der
Fraktion DIE LINKE. im Regionalrat Köln;
Antje Grothus, Initiative Buirer für Buir, Mitglied der Kohlekommission;
Jana Pinka, MdL, Sprecherin für Umweltpolitik und Ressourcen-
wirtschaft der Fraktion DIE LINKE. im Sächsischen Landtag;
Vertreter*in IG BCE, angefragt
Moderation Ingrid Remmers, MdB, Gelsenkirchen
15.50 Uhr
Fazit und Ausblick
Cornelia Ernst, MdEP
DIE LINKE. Rhein-Erft war am Samstag, in Pulheim, um über unsere Positionen in der Gesundheitspolitik aufklären.
Die Missstände in Krankenhäusern und Pflegeheimen sind bekannt. DIE LINKE. Rhein-Erft war am Samstag, den 22.Septemer, ab 10:00 Uhr, vor dem Kaufland in Pulheim, um über unsere Positionen in der Gesundheitspolitik aufklären. Die Missstände in Krankenhäusern und Pflegeheimen sind bekannt. An vielen Orten regt sich Widerstand. Beschäftigte in der... Weiterlesen
Mensch und Natur vor Profite - Räumung im Hambacher Forst schwerer politischer Fehler
Angesichts der Räumung im Hambacher Forst erklärt Ernst Josef Püschel, Vorsitzender des Kreisverbands DIE LINKE. Rhein-Erft: „Mit großer Sorge blicke ich nach Kerpen, wo mit der Räumung von Aktivisten und Baumhäuser im Hambacher Forst begonnen wurde. Die Räumung zeigt einmal mehr: Anstatt auf eine ökologische Energie- und Klimapolitik setzen die... Weiterlesen
DIE LINKE. Rhein-Erft-Kreis unterstützte die bunte und eindrucksvolle Bonner Demo Seebrücke - Schafft sichere Häfen
„Seebrücke statt Massengrab“: Bonner Demo setzte klare Zeichen für offene Grenzen für Menschen in Not und für eine ungehinderte Seenotrettung Unter dem Motto Seebrücke - Schafft sichere Häfen haben 1000 Menschen am 8.09.2018 in Bonn für sichere Fluchtwege und gegen die Kriminalisierung von Seenotrettung demonstriert. Es war eine bunte Demo mit... Weiterlesen
"Kohle - STOPP!" - Demo in Köln
Am Samstag, dem 8. September, demonstrierte Matthias W. Birkwald MdB ab High Noon zusammen mit fast 300 Menschen für den Ausstieg aus der Kohleverstromung und für den Erhalt des Hambacher Forstes. Unter dem Motto “Kohle - STOPP!“ demonstrierten unter anderem engagierte Einzelpersonen und Menschen aus Umweltverbänden, Initiativen,... Weiterlesen
Der Kreisverband DIE LINKE. Rhein-Erft, Linke MdB und Landesvorstandsmitglieder bei Demo „Grundrechte verteidigen – Hambacher Forst erhalten!“
Abgeordnete und Landesvorstansmitglieder der LINKEN, sowie der Kreisverband der Linken Rhein-Erft unterstützten am 5.09.2018 die Demonstration in Kerpen-Buir unter dem Motto „Grundrechte verteidigen – Hambacher Forst erhalten!“ Hubertus Zdebel erklärt dazu: "Die geplante Zerstörung des Hambacher Forsts für Profitinteressen und die Kriminalisierung... Weiterlesen
Linke Rhein-Erft beteiligt sich an Solidaritätsprotesten im Hambacher Forst
Die Linke Rhein-Erft nahm gestern (29.8) an der Demo gegen staatliche Willkür und zum Erhalt des Hambacher Forst teil. Ausgang für die Demonstration war die vorangegangene unverhältnismäßige Räumung des Wiesencamps durch die Polizei am Dienstag. Der Demonstrationszug zog mit rund 200 Teilnehmer*innen vom Bahnhof Buir friedlich zum Wiesencamp im... Weiterlesen
DIE LINKE. Hürth zur Neuwahl des Stadtverbandvorstands.
Am Freitag, den 10. August 2018, hat der Stadtverband DIE LINKE. Hürth in der Gaststätte Adlerhof in Alt Hürth für die nächsten zwei Jahre einen neuen Vorstand gewählt. Als Vorsitzenden der Hürther Linken wurden die bisherigen Vorsitzenden Henriette Kökmen und Ernst Josef Püschel einstimmig in ihrem Amt bestätigt. Zur Schatzmeisterin wurde Martina... Weiterlesen
Löhne in Deutschland steigen zu langsam
Das Märchen von den angeblich zu hohen Lohnkosten in Deutschland ist durch die nächste wissenschaftliche Studie eindrucksvoll widerlegt. Seit dem Jahr 2000 sind die Löhne in Deutschland wesentlich langsamer gestiegen als im gesamten Euro-Raum. Der so entstandene Wettbewerbsvorteil trägt zum anhaltenden Exportüberschuss Deutschlands bei und... Weiterlesen
Moderner Kolonialismus: 40 Millionen Menschen schuften unter sklavenähnlichen Verhältnissen, damit bei uns Kleidung, Nahrung und Mobiltelefone „billig“ bleiben!
Die globalisierte Wirtschaft von Banken und Konzernen hat nichts mit Transparenz oder sozialem Fortschritt zu tun. Stattdessen wird koloniale Ausplünderung früherer Zeiten durch neue Sklaverei ersetzt. Die Nachrichtenagentur AP veröffentlichte jüngst eine Meldung über den aktuellen „Global Slavery Index“. Demnach arbeiten über 40 Millionen... Weiterlesen
Bestand an Sozialwohnungen sinkt weiter deutlich
Jährlich fallen rund 50 000 bis 60 000 Sozialwohnungen weg. Ihnen gegenüber standen im Jahr 2017 nur 26 231 neu gebaute Sozialwohnungen. Doch für den sozialen Wohnungsbau genehmigte Mittel werden in großem Umfang zweckentfremdet. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage von Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende... Weiterlesen
Bundesweiter Aktionstag für Erhalt von Tarifverträgen: Unterstützung für Real-Beschäftigte auch in Hürth
DIE LINKE. Rhein-Erft Solidarität mit alle Mitarbeiter*innen von Real. Am 13. Juli haben wir gemeinsam mit Arbeitsunrecht Deutschland Real die rote Karte gezeigt. Gegen die Schweinereien des Metro-Konzern: Tarifflucht, Verhandlungen mit der Scheingewerkschaft DHV, Leiharbeit, Werkverträge, weniger Geld und schlechtere Arbeitsbedingungen. So nicht!... Weiterlesen
Wir sagen Nein zum neuen Polizeigesetz NRW
Auch Mitglieder der LINKEN. Rhein-Erft-Kreis nahmen am Samstag 7. Juli in Düsseldorf an der Demonstration gegen das neu geplante Polizeigesetz NRW teil. Knapp 20.000 Menschen sind am 7. Juli mit uns raus auf die Straße um gegen das geplante Polizeigesetz zu demonstrieren. Über 200 Organisationen waren an der Demo beteiligt. Diese wunderbare, laute... Weiterlesen
Haushalt 2019 setzt auf massive Aufrüstung und ignoriert soziale Spaltung
„Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat nicht verstanden, dass viele Probleme in unserem Land mit der zunehmenden sozialen Spaltung zu tun haben. Der Haushaltsentwurf 2019 nimmt diese soziale Ungerechtigkeit hin und setzt auf massive militärische Aufrüstung. Notwendig wäre aber zum Beispiel eine Investitionsoffensive für bezahlbaren Wohnraum und... Weiterlesen
"Wenn der bayerische Löwe brüllt, verbreitet er nur noch Mundgeruch.”
Da treibt Horst Seehofer erst die Union und die Bundesregierung an den Rand des Zusammenbruchs, dann brüstet er sich mit dem Ergebnis der Last-Minute-Einigung, fährt anschließend nach Österreich – und wirft, als er dort auf Widerstand trifft, seine eigene Forderung mal eben über Bord: "Wir werden weder jetzt noch in der Zukunft Österreich für... Weiterlesen
DIE LINKE. Rhein-Erft Solidarität mit alle Mitarbeiter*innen von REAL
DIE LINKE. Rhein-Erft Solidarität mit alle Mitarbeiter*innen von REAL DIE LINKE. Hürth Solidarität mit alle Mitarbeiter*innen von REAL, wir unterstützten mit einen LINKEN Infostand am Freitag, 13. Juli, in 50354 Hürth am Einkaufcenter auf dem Berliner Platz um 17:30 Uhr die Aktion von Arbeitsunrecht Deutschland. Wir sagen Nein zu #Tarifflucht und... Weiterlesen
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DIE LINKE.Rhein-Erft unterstützt das Klimacamp20 15
