DIE LINKE.Rhein-Erft

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E-Mail: ernst.pueschel@dielinke-rhein-erft.de


 

Bürgerbüro Rhein-Erft-Kreis

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Matthias W. Birkwald MdB

Im Spürkergarten 38-40

50374 Erftstadt-Liblar.

Tel.: 02235/1703992

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Hier gibt es einen Überblick über wichtige LINKE Themenbereiche und unsere politischen Forderungen dazu. Draufklicken und mehr erfahren:

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Flucht

Frieden

Gesundheit

Hartz IV

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Klima & Energie

Kultur

Mindestsicherung

No AfD

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Die Linke Rhein-Erft Unterstützt die Volksinitiative NRW gegen CETA und TTIP

DIE LINKE stellt Freifunknetz in Betrieb

Kostenlos und "unbürokratisch" an der Geschäftsstelle im „Hügelhaus“ an der Straße Im Spürkergarten 38-40 in Erftstadt-Liblar surfen

DIE LINKE Regionalrat Köln

Die LINKE im Kreistag

DIE LINKE. im Kreistag Rhein-Erft

linksjugend [‘solid] im Rhein-Erft-Kreis,

CLARA

Informativ gestaltet, erläutert Clara, das Magazin der Fraktion DIE LINKE, fünf Mal im Jahr mittels Hinter- grundberichten, Inter- views, Gastbeiträgen und Reportagen aus dem Inneren des Bundestags die parlamentarischen Initiativen der Linken und debattiert aktuelle Themen.

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TTIP STOPPEN - jetzt erst recht!

 

Die Kampagne im Überblick:

Auf ein Wort: Kontakt zur Linken vor Ort

Auf ein Wort: Kontakt zur Linken vor Ort

DIE LINKE.Rhein-Erft unterstützt das Klimacamp20 15

DIE LINKE.Rhein-Erft unterstützt das Klimacamp 2015 / "ausgeco2hlt"

Einberufung zur Kreisparteitag-Kreismitgliederversammlung am 31.10.2017

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, der Kreisvorstand DIE LINKE. Rhein-Erft beruft heute am 30.09.2017 mit Beschluss vom 06.09.2017 zur Kreismitgliederversammlung am 31.10.2017 um 14:00 Uhr in der KGS in Erftstadt -Liblar ein.

Achtung : Antragsfrist endet am 16.10.2017.

Vorläufige Tagesordnungspunkte: Klick hier

Microsoft_Word_-_Einberufung_KPT_31.10.2017_1_.pdf

Presseerklärung zum Ausgang der Bundestagswahl im Rhein-Erft-Kreis

Erftstadt, den26.09.17

„Die LINKE im Rhein-Erft-Kreis ist mit dem Ausgang der Bundestagswahl im Rhein-Erft-Kreis sehr zufrieden“, erklärt Ernst Josef Püschel, der Kreissprecher der LINKEN. „Kreisweit haben wir 6,2 % und in allen Städten, in denen wir im Rat sitzen, haben wir einen Stimmenanteil von deutlich über 6% erzielt, darunter in Brühl 7,1%. Wir haben uns im Kreis gesteigert von 12.809 bei der Bundestagswahl 2013 auf jetzt 16.296 Stimmen (d.h. ein Plus von 3.487 absolut). Gegenüber der Landtagswahl im Mai ist das sogar fast eine Verdoppelung, nämlich ein Plus von 7.302 Stimmen.“

 

Da in NRW nur die 12 ersten Listenplätze der LINKEN zogen, reichte es für Zeki Gökhan, den Direktkandidaten im Wahlkreis 91, mit Platz 14 der Landesliste nicht für den Bundestag. Er wertet das Ergebnis und insbesondere die Stimmen für seine Person als politischer Flüchtling mit türkischen Wurzeln aber als Ausdruck, dass im Rhein-Erft den Rassisten und Fremdenfeinden der AfD erfolgreich politischer Widerstand entgegengesetzt werden kann.


Zum Ergebnis der anderen Parteien im Kreis stellt Hans Decruppe, der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Kreistag, fest: „Alle Parteien im Kreistag, außer den LINKEN und der FDP, haben bei der Bundestagswahl kreisweit verloren. Die CDU mit drastischen Verlusten von 8,9 %, ebenso die SPD mit minus 4,8 %, die Grünen mit -0,2 % und die Piraten fielen unter 0,9 %. Hier zeigt sich, dass die konsequente Haltung der LINKEN in sozialen Fragen aber auch bei dem Ausstieg aus der Braunkohle von den Wählern anerkannt wird.“ 


Decruppe betont: „Sollte es wie im Kreis auch im Bund zu einer sog. Jamaica-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen kommen, werden sich insbesondere die Grünen warm anziehen müssen. Sollten sie hier nicht ökologisch konsequent liefern und den Braunkohleausstieg voranbringen, werden wir den Grünen ihre Wähler abnehmen, wie dies in den universitären Großstädten in NRW jetzt schon der Fall ist. Auch im Kreis sind wir bereits jetzt in der Hälfte der Städte, nämlich in Bedburg, Bergheim, Elsdorf, Kerpen und Wesseling stärker als die Grünen. Ich begrüße, „so Decruppe weiter, „dass die SPD im Bundestag in die Opposition gehen will. Das lässt auf eine Wiederbelebung echter sozialdemokratischer Politik hoffen und bietet die Chance auf Zusammenarbeit und politische Perspektiven im Interesse einer sozial gerechten Politik.“


Martina Thomas, die Co- Sprecherin der Linken im Kreis, verweist darauf, dass der Wahlkampf im Kreis auch in Sachen Mitgliedergewinnung ein großer Erfolg war. „Allein gestern am Tag nach der Bundestagswahl sind fünf Personen eingetreten; seit Anfang September sind es sogar über 10°% neue Mitglieder. Damit sind wir auf z.Z. über 150 Mitglieder gewachsen. Diese Mitgliedergewinnung werden wir aktiv fortsetzen, denn nur mit einer starken Basis und Verankerung können wir politisch erfolgreich sein.“

    

Ein Danke an die Wählerinnen und Wähler

Im Namen des Kreisvorstands möchten wir uns bei allen Mitgliedern der Linken Rhein-Erft bedanken.Ohne euch, stünden wir sicher nicht da, wo wir jetzt sind.

Ein Danke an die Wählerinnen und Wähler, die uns dieses Ergebnis überhaupt ermöglich haben!

Wir sagen DANKE an die Stadtverbände, für eure tolle Arbeit!

DANKE an alle Mitglieder und Sympathisant*innen, die mit ihrem Engagement zum Erfolg beigetragen haben.                 

Auch bei unseren fleißigen Kandidaten müssen wir uns bedanken: Susanne Schütze-Lülsdorf und Zeki Gökhan, danke für eure tolle Arbeit!

Im Rhein-Erft haben wir 6,2% der Zweitstimmen erreicht. Das ist ein Super Wahlergebnis. In den Städten konnten wir gegenüber 2013 deutlich zulegen und neue Aktivist*innen gewinnen. Erfreulich ist das in der Wahlkampfzeit und in den letzten Tagen sehr viel Mitgliedseintritte zu verzeichnen sind.

Trotz Einzug der FDP und der AFD in den Bundestag konnte DIE LINKE bundesweit 9,2 % erreichen und damit leicht zulegen. Unser Wahlziel die 10%-Marke zu überschreiten ist leider verfehlt. Und dennoch gibt uns das Ergebnis Mut. Bundesweit konnten wir unser Ergebnis um 0,6% ausbauen - und das bei einem massiven Rechtsruck!                                                                                                

Mit 69 Abgeordneten ist dieFraktion im Bundestag größer als zuvor, NRW wird zukünftig mit zwölf Abgeordneten der LINKEN in Berlin vertreten sein dies ist das zweitbeste Ergebnis unserer Parteiengeschichte.

Lasst uns verstärkt für soziale Gerechtigkeit, Frieden und gegen Rassismus und Ausgrenzung kämpfen!

DIE LINKE steht als einzige Partei für eine konsequente Friedenspolitik

„Kriege beginnen immer mit einer Lüge“ Friedenspolitik ist eines der Kernthemen der Partei DIE LINKE, die auf diesem Gebiet eine radikale Umkehr fordert. Die Bundeswehr darf sich an Kriegseinsätzen (auch indirekt) nicht mehr beteiligen, Rüstungsexporte müssen verboten werden, ein Beitrag zu wirksamer Bekämpfung von Not und Flucht. Dies sind die zentralen Forderungen der LINKEN. Zudem wird eine neue internationale Konfliktlösung sowie eine Reform der UN angestrebt, um Alleingänge und Völkerrechtsbrüche wie auf dem Balkan, im Irak oder Syrien unmöglich zu machen.

Dass die meisten Menschen keinen Krieg wollen, ist eine Tatsache. Doch früher wie heute erfinden Regime und Regierungen immer wieder dreiste Lügen, um Kriege gegen den Willen der Bevölkerung loszutreten. Am 01.09.1939 begann offiziell der Zweite Weltkrieg – mit einer von vielen Lügen der deutschen Faschisten.

20. Juli 2017

DIE LINKE: Eine für Alle – für eine gerechte und solidarische Gesundheitsversorgung

Ein Dossier der Bundestagsfraktion DIE LINKE gibt einen guten Überblick über die Vorteile einer sozial gerechten Gesundheits- und Pflegeversicherung

Eine hochwertige Gesundheitsversorgung für alle ist finanzierbar. Die Solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung der Fraktion DIE LINKE führt zur Absenkung des Beitragssatzes in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) um rund ein Viertel auf unter 12 Prozent. So wirkt die solidarische Gesundheitsversicherung: Zusatzbeiträge werden abgeschafft, Arbeitgeber zahlen wieder die Hälfte der Beiträge ihrer Beschäftigten auf Löhne und Gehälter. 90 Prozent der Bevölkerung werden so entlastet, auf Arbeitseinkommen unter etwa 6 250 Euro brutto pro Monat sinkt der Beitrag. In der Pflegeversicherung bietet die Solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung Spielraum für Leistungsverbesserungen bis hin zur Pflegevollversicherung. Durch eine Vorgängerstudie wurde klar, dass die Binnenkaufkraft gestärkt wird und positive wirtschaftliche Impulse gesetzt werden. Bis zu 1 Million neue Arbeitsplätze können so geschaffen werden.


Hier die Themen-Webseite der LINKE-Bundestagsfraktion zu einer solidarischen Gesundheits- und Pflegeversicherung ansehen (mit einem Beitragsrechner, einem Erklärvideo und einem Positionspapier zum Thema)


AUCH ZUM THEMA:

Dietmar Bartsch: »Pflege-Mindestlohn ist doppelt zynisch« – Presseerklärung (19.07.2017)

12. Juli 2017

Wo andere zögern oder wegschauen, bietet DIE LINKE ein wirksames soziales Gerechtigkeitskonzept an!

„Alles zu wollen, ist nicht zu viel“, meint LINKE-Direktkandidat Zeki Gökhan und begründet: „Wir dürfen nicht länger zuschauen, wie Armut zum Normalzustand wird, während sich die wenigen Superreichen vor sozialer Verantwortung aus dem Staube machen.“

Wenn in diesem Land fast jede/r Vierte prekär, also zu Niedriglöhnen arbeiten muss, wenn jede/r Sechste durch zu niedrige Einkommen oder das Hartz-IV-Sanktionsregime in Armut lebt oder von Armut stark gefährdet ist (darunter auch jedes 6. Kind) – dann ist etwas grundlegend faul in der Republik! Da nutzt es auch nichts, dass Merkel und ihre Fans, die Lindner-Gurus, die Grün-Verträumten, aber auch genug verunsicherte SPD-Getreue beim Satz „Uns ging es noch nie so gut wie heute!“ verzückt ins Schwärmen geraten. – Denn sie sehen die soziale Wirklichkeit mit millionenfacher Armut, millionenfach fehlenden bezahlbaren Wohnungen und millionenfacher schlecht bezahlter Arbeit nicht mehr – oder sie wollen all das einfach nicht sehen!

DIE LINKE hingegen schaut genau hin und spricht Klartext: Es braucht soziale Mindeststandards, damit Menschen jeden Alters frei von Armut ihr Leben frei gestalten können. Für Mindestlöhne, Mindestrenten und eine sanktionsfreie Mindestsicherung (statt Hartz IV) hat DIE LINKE ein durchgerechnetes Finanzierungskonzept, damit es in unserer Gesellschaft wieder sozialer und gerechter – und damit auch friedlicher und demokratischer zugeht.

Zeki Gökhan stellt klar: „Wir brauchen nicht ‚Zeit für soziale Gerechtigkeit’, wie es die SPD verschwurbelt ausdrückt – sondern wir brauchen eine ganze Menge Geld dafür! Dieses Geld will DIE LINKE durch eine grundlegende soziale Umverteilung im Einkommens- und Vermögenssteuerbereich beschaffen. Niemand sagt dies so deutlich und hat dies so gründlich durchgerechnet wie die Partei DIE LINKE!“. Und er führt weiter aus: „Sich das Geld von den Bestverdienenden und Super-Vermögenden zu holen, bedeutet nichts anderes, als die schleichende Umverteilung von unten nach oben der letzten Jahrzehnte nun endlich umzukehren. Wirkliche soziale Gerechtigkeit kann es ohne eine Rück-Umverteilung an die Schwächsten unserer Gesellschaft nicht geben!“

DIE LINKE hat aus der Opposition heraus im Bundestag schon mehrfach die politische Debatte um eine gerechtere Lohn- und Sozialpolitik erfolgreich angestoßen. Das wollen die LINKEN auch in Zukunft tun – und je stärker DIE LINKE in den Bundestag gewählt wird, umso weniger können die anderen Parteien wegschauen und sich einer konkreten Sozialpolitik, die vielen Millionen Menschen weiterhilft, verweigern. – Also: Wann, wenn nicht jetzt, ist der richtige Zeitpunkt für wirkliche Gerechtigkeit, die ihren Namen verdient und die das Land in eine bessere Zukunft führt...?