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Stellungnahme DIE LINKE. Rhein-Erft

In Social Media wird von Zeki Gökhan, einem Mitglied unseres Kreisverbandes, eine Nachricht verbreitetet, in der der Kreisverband DIE LINKE. Rhein-Erft angesprochen wird. Hintergrund ist, dass Zeki Gökhan eine Kandidatur bei der diesjährigen Bundestagswahl am 26.09.2021 anstrebt. Hierzu möchten wir Folgendes sagen: Es gehört zur demokratischen Kultur der Partei DIE LINKE, dass die lokale Basis für wesentliche Entscheidungen maßgeblich sein soll und Wahlentscheidungen für oder gegen Kandidat:innen davon abhängig gemacht werden, ob und wie die jeweilige Person in ihrem Kreisverband verankert ist und vor allem, wie die Kandidatur bewertet und ob die Person vor Ort auch hinreichend unterstützt wird.

Nach diesem Grundsatz hat sich der Kreisvorstand DIE LINKE. Rhein-Erft entschieden, in den beiden Wahlkreisen zur Bundestagwahl eine Kandidatin und einen Kandidaten zu unterstützen, die aus der Sicht des KV für eine zukunftsfähige Ausrichtung unserer Partei stehen: jünger, weiblicher, migrantisch, und dabei verankert und zugleich erfahren in außerparlamentarischen Aktionen für Umwelt, Frieden, Antirassismus und soziale Gerechtigkeit wie in der parlamentarischen Arbeit auf kommunaler Ebene. Der Kreisvorstand hat daher auf seiner letzten Sitzung am 03.02.2021 beschlossen, die Bewerbungen von Şirin Seitz (30 Jahre) und Stefan Söhngen (23 Jahre) zu begrüßen und zu unterstützen. Beide sind hervorragend geeignet, linke Politik in unserem Kreisverband gut zu repräsentieren.

Zeki Gökhan hatte seit 2009 wiederholt für Mandate zum Landtag und zum Bundestag kandidiert. Hierfür und für seine Arbeit zur Unterstützung des Kreisverbandes ist ihm zu danken. Es ist jedoch Zeit für einen Generationenwechsel. Da wir zugleich die Auffassung vertreten, dass nur solche Kandidat:innen auf der Reserveliste zum Bundestag kandidieren sollen, die auch als Direktkandidat:in antreten, findet die Bewerbung von Zeki Gökhan für die Landesliste NRW keine Unterstützung. Dies ist einhellige Auffassung des Kreisvorstandes.

Über die Bewerbungen und Aufstellung der Kandidat:innen wird – demokratisch wie immer – eine Versammlung der Mitglieder des Kreisverbandes entscheiden. Dieser Wahlparteitag wird Anfang März stattfinden.

Dass die Kommunikation über diese Entscheidung der Parteibasis von einigen Wenigen nun genutzt wird, um innerparteiliche Kontroversen zu führen, ist bedauerlich und unangebracht.


Kommunalwahlprogramm 2020 DIE LINKE. Rhein-Erft-Kreis

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