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Die Wahlergebnisse sind erschreckend, gerade heute, am 80. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs

Ein Viertel der Wähler*innen in Brandenburg und Sachsen hat rechtsradikal gewählt. Obwohl die Braun-Blauen für drastische Sozialkürzungen und Steuersenkungen für Reiche eintreten, hat der Rassismus gewirkt, die einfache Erklärung, alle Probleme auf das Fremde, den Sündenbock zu projizieren. Wir haben in beiden Ländern herbe Niederlagen einstecken müssen, vielleicht auch weil sich im Wahlkampfendspurt alles auf die Verhinderung der Rechten als stärkste Kraft ausgerichtet hat, viele Demokrat*innen taktisch gewählt haben. Wir danken den Brandenburger und sächsischen Genoss*innen für engagierte Wahlkämpfe, bei denen sie die sozialen Themen in den Vordergrund gerückt haben, auch die Benachteiligung des Ostens bei Löhnen und Renten. Besonders in Brandenburg, wo der Neonazi Andreas Kalbitz kandidiert hat, aber auch in Sachsen haben sie klare Kante gegen rechts gezeigt, etwa auf der großen unteilbar-Demo in Dresden. Es ist an der Zeit Flagge zu zeigen. Als LINKE stellen wir uns gegen den Rechtsruck, aber auch gegen das neoliberale Weiter So in unserer Gesellschaft. Wir kämpfen gemeinsam mit Pflegekräften, Erzieher*innen, Reinigungskräften, Gewerkschafter*innen, Studierenden, der Klima- und Seebrücken-Bewegung und allen, die für eine solidarische Gesellschaft eintreten, gegen Hass und für Solidarität, Gerechtigkeit, Frieden, Umwelt- und Klimaschutz und Demokratie. Falls Ihr noch nicht Mitglied seid: Jetzt ist der richtige Moment: Eintreten, mitreden, linke Politik nach vorne bringen.

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