Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Christian Leye

Die vierte Welle: Kahlschlag am Sozialstaat.

Die Bundestagswahl im September wird mit darüber entscheiden, wer die Kosten der Krise zahlen soll. Die "Experten" der Bundesregierung zeigen die Richtung auf: die Renten sollen durch ein höheres Eintrittsalter und ein niedrigeres Rentenniveau gesenkt werden. Was die Regierung über Menschen mit wenig Geld denkt, hat kürzlich das Gesundheitsministerium unter Jens Spahn nochmal deutlich gemacht, als sie minderwertige Masken an Hartz-IV-Bezieher, Menschen mit Behinderung und Wohnungslose austeilen wollten.

Jetzt geht es in dem Stil weiter: Rente mit 68 – sowas fällt auch nur Menschen ein, die ihren Rücken nicht für zu wenig Geld kaputt arbeiten müssen. Gut, dass die Karten auf dem Tisch liegen. Während die Regierung "Experten" hat, die den Menschen in die Taschen greifen wollen, hat DIE LINKE Fachleute, die sich dagegenstellen und vorrechnen, wie die Renten erhöht werden können. So schrieb Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion und auf Listenplatz zwei in NRW: "Wir haben mit unserem Rentenkonzept gezeigt, dass eine armutsfeste und lebensstandardsichernde Rente schon mit 65 möglich ist, ohne niedrige Einkommen mehr zu belasten."

Alles klar, einen Gerechtigkeitswahlkampf können wir! Wer keine Lust darauf hat, dass die nächste Regierung uns allen tief ins Portemonnaie greift, sollte im September das Original für soziale Gerechtigkeit wählen: mit allen Stimmen DIE LINKE!