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Konzerne gewinnen - Menschen verlieren!


CETA: Ein schwarzer Tag für Europa

Der LINKE-Europaabgeordnete Fabio de Masi zur Inkraftsetzung von EU-relevanten Teilen des CETA-Abkommens durch das EU-Parlament „Die Große Koalition steht noch und hat das Konzernschutzabkommen mit Kanada durchgewinkt. Das ist ein schlechter Deal und ein schwarzer Tag für Europa. Aber CETA kann noch in den EU-Staaten verhindert werden“, kommentiert der Europaabgeordnete für Hamburg Fabio De Masi (DIE LINKE.) das Votum des Plenums des Europaparlamentes für das Handels- und Investitionsabkommen der EU mit Kanada (CETA). Weiterlesen


Starkes Zeichen gesetzt: 55.000 waren in Köln gegen CETA und TTIP auf der Straße, 320.000 bundesweit! Wir wollen CETA und TTIP nicht!

Auch Mitglieder der LINKEN. Rhein-Erft-Kreis nahmen am Samstag 17. September an der Demonstration gegen das Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen Stopp CETA –TTIP in Köln teil. Nach verschiedenen Angaben nahmen in Köln 55.000 und bundesweit 320.000 Menschen am Protest gegen die drohende Schleifung von Arbeitnehmer-, Verbraucher- und Umweltschutz-Standards teil. Weiterlesen


TTIP und CETA verhindern - Nutzten wir doch unser Demonstrationsrecht!

DIE LINKE. Rhein-Erft- Kreis ruft alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, am 17. September, 12.00 Uhr, in Köln, Deutzer Werft an der Demonstration gegen das sogenannte Freihandelsabkommen CETA teilzunehmen. Noch haben wir die Chance, CETA zu verhindern. Nutzen wir sie! Am 10. September wird DIE LINKE. Rhein-Erft in Zusammenarbeit der Stadtverbände und den Kreistags- sowie Ratsfraktionen gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA in Kerpen, Frechen, Bergheim, Hürth und Erftstadt mit Infostände aktiv. DIE LINKE mobilisiert für die bevorstehenden bundesweiten Großdemonstrationen „STOP TTIP und CETA“. Diese finden zusammen mit einem großen bundesweiten Bündnis in Stuttgart, Köln, Hamburg, Berlin, Leipzig, Frankfurt/Main und München am 17. September statt. Weiterlesen


CETA - TTIP stoppen! Konzerne gewinnen - Menschen verlieren !

Am 17 September zur Großdemonstration in Köln: “CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel !“ CETA und TTIP, die Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Im Herbst geht diese Auseinandersetzung in die heiße Phase: EU und USA drücken aufs Tempo und wollen TTIP bis zum Jahresende fertig verhandeln. CETA ist bereits fertig verhandelt. EU-Kommission und Bundesregierung wollen, dass das Abkommen beim EU-Kanada-Gipfel im Oktober offiziell unterzeichnet wird. Zuvor müssen sowohl der EU-Ministerrat als auch die Bundesregierung entscheiden, ob sie CETA stoppen. CETA dient als Blaupause für TTIP. Schon mit CETA könnten Großunternehmen über kanadische Tochtergesellschaften EU-Mitgliedsstaaten auf Schadensersatz verklagen, wenn neue Gesetze ihre Profite schmälern. Weiterlesen


Starkes Zeichen gesetzt: Wir wollen TTIP nicht!

Auch Mitglieder der LINKEN aus dem Rhein-Erft-Kreis nahmen am Samstag 10. Oktober an der Demonstration gegen das Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP) zwischen EU und USA in Berlin teil. Nach verschiedenen Angaben nahmen zwischen 150.000 und 250.000 Menschen am Protest gegen die drohende Schleifung von Arbeitnehmer-, Verbraucher- und Umweltschutz-Standards teil. Weiterlesen


Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA müssen aus kommunaler Sicht gestoppt werden!

Rainer Plaßmann, Hans Decruppe und Sascha Jügel vor dem kleinen Sitzungssaal des Rhein-Erft-Kreise

„Die heutige Sachverständigenanhörung hat unsere Kritik an den Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA bestätigt“, erklärt Sascha Jügel, der DIE LINKE. im Finanzausschuss des Kreistages Rhein-Erft vertritt. Der von der Fraktion DIE LINKE. benannte Sachverständige Rainer Plaßmann (Prokurist der Stadtwerke Köln und dort Leiter der Stabsstelle Grundsatzangelegenheiten der kommunalen Daseinsvorsorge) erläuterte in seinem sehr informativen Vortrag den Mitgliedern des Finanzausschusses den Stand der Verhandlungen und die grundsätzlichen Aspekte der Abkommen aus kommunaler Sicht. Weiterlesen


TTIP stoppen! Anhörung im Finanzausschuss des Kreistages am 3. September:

Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA DIE LINKE. benennt den Prokuristen der Stadtwerke Köln Rainer Plaßmann als Sachverständigen Am Donnerstag, den 3. September, wird der Finanzausschuss des Kreistages Rhein-Erft unter dem Tagesordnungspunkt 1 eine öffentliche Anhörung zum Thema Weiterlesen


TTIP stoppen!

Seit Sommer 2013 laufen Verhandlungen zur Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP). Ziel ist die umfassende Liberalisierung des internationalen Handels und ein entscheidender Schritt zur weltweit größten Freihandelszone mit rund 800 Millionen Einwohnern. TTIP ist die Antwort der Wirtschaft in EU und USA auf neue starke Wettbewerber, die alte Vormachtstellungen gefährden und auch die Legitimität heutiger neoliberaler Wirtschafts- und Handelspolitik in Frage stellen. Weiterlesen


Das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU TTIP, TiSA und CETA Gefährdung der Demokratie in den Kommunen!

Veranstaltung mit Fabio De Masi Mitglied des Europäischen Parlaments Die Linke. "Seit Sommer 2013 laufen Verhandlungen zur Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP). Ziel ist die umfassende Liberalisierung des internationalen Handels und ein entscheidender Schritt zur weltweit größten Freihandelszone mit rund 800 Millionen Einwohnern. Weiterlesen


Die Linke. wirkt im Rhein-Erft-Kreis und macht Druck gegen TTIP-CETA-TISA

Hürth Rat lehnt die Handelsabkommen TTIP, CETA und TISA ab Kommunale Daseinsvorsorge muss erhalten bleiben Der Rat der Stadt Hürth hat auf Initiative von SPD und Linken sich klar gegen die Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA ( TTIP - Trans-Atlantic Trade and Investment Partnership) und Kanada (CETA- Comprehensive Economic and Trade Agreement) sowie das multilaterale Dienstleistungsabkommen zwischen der EU, den USA und 21 weiteren Staaten ( TISA- Trades in Services Agreement) ausgesprochen. Alle Fraktionen sehen durch die Abkommen die demokratisch legitimierten Gestaltungsmöglichkeiten von Städten und Kreisen in NRW massiv eingeschränkt und die kommunale Selbstverwaltung grundlegend angegriffen. „Viele Menschen treibt die Sorge um, dass Rechte und Standards in Europa ausgehöhlt werden und die kommunale Daseinsvorsorge insgesamt in Gefahr ist. Deshalb ist es gut, dass der Rat eine klares Zeichen gegen die Handelsabkommen gesetzt hat“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Renner. Weiterlesen


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DIE LINKE.Rhein-Erft unterstützt das Klimacamp20 15