PRESSEMITTEILUNG

Zum Wahlausgang in Mecklenburg-Vorpommern erklärt Ernst Josef Püschel, Kreissprecher der Partei DIE LINKE Rhein-Erft:

„Es hat sich gezeigt, dass die AfD mit Ängsten der Menschen gearbeitet hat. Uns ist es wie anderen Parteien nicht gelungen, das Erstarken der AfD, die keine Antworten auf die großen sozialen Ungerechtigkeiten hat, zu verhindern. Dafür trägt die große Koalition von CDU und SPD die Hauptverantwortung, die die Sorgen und Ängste vieler Menschen nur wegdiskutiert und ignoriert anstatt sie zu lösen. Wenn CDU- und SPD-Koalitionen ihr Handeln als alternativlos darstellen und den Interessen der Wählerinnen und Wähler kaum Beachtung schenken, dann besteht für unsere Demokratie insgesamt eine sehr ernsthafte Gefahr“, so Ernst Püschel

„Dennoch ist es im Zusammenhang mit dem Wahlerfolg der AfD nicht nachvollziehbar, dass viele Menschen ausgerechnet eine solche Partei wählen, die programmatisch weder die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, der Rentnerinnen und Rentner, noch der sozial Benachteiligten vertreten. Das muss auch der LINKEN zu denken geben.

Ängste und Frust auf die etablierten Parteien sind verständlich. „Wir dürfen es nicht zulassen, dass in unserem Land die Armen gegen die Ärmsten ausgespielt werden: Nicht die Flüchtlinge sind das Problem. Bezahlbares Wohnen, gute öffentliche Einrichtungen, Gesundheitsversorgung, gute Jobs: An all dem fehlt es. Und dieser Mangel ist hausgemacht – schon viele Jahre vor dem Anwachsen der Flüchtlingszahlen. Wir brauchen jetzt eine soziale Offensive.“

Mit Blick auf das nächste Jahr erklärt Kreissprecherin Martina Thomas: „2017 wird auch in Nordrhein-Westfalen Wahlkampf geführt, hier ist es unsere Aufgabe, den Menschen zu vermitteln, dass wir einen Politikwechsel benötigen. Wir kämpfen für soziale Gerechtigkeit, gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse, für ausreichend bezahlbaren Wohnraum, gegen drohende Altersarmut, für mehr Mitbestimmung auch jenseits von Wahlsonntagen. Wer mehr Gerechtigkeit und soziale Sicherheit will, ist bei der LINKEN an der richtigen Adresse. Hier muss DIE LINKE wieder Protestpartei werden und die Stimme derer sein, die teilweise seit Jahrzehnten ausgegrenzt werden oder sich ausgegrenzt fühlen.“

Rückfragen bitte an: Martina Thomas, martina.thomas@dielinke-rhein-erft.de , oder Ernst Püschel, ernst.pueschel@dielinke-rhein-erft.de