Infopaket zur Diskussionsveranstaltung am 12.5.2011

Im Programm-Entwurf unserer Partei (Auszug) heißt es u.a.:

„Hartz IV muss weg. Wir brauchen stattdessen ein am vergangenen Einkommen orientiertes Arbeitslosengeld und eine bedarfsdeckende und sanktionsfreie Mindestsicherung, die Armut tatsächlich verhindert und die Bürgerrechte der Betroffenen achtet. Wir fordern die Abschaffung erniedrigender Bedürftigkeitsprüfungen sowie ein Ende des Zwangs, untertariflich bezahlte oder der eigenen Qualifikation nicht angemessene Arbeit anzunehmen.“

Gegen diese Passage richten sich Einwände, insbesondere wird die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommen (bGE) gefordert. Die Bundesarbeitsgemeinschaft bGE hat mit prominenter Unterstützung durch die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping einen Änderungsantrag formuliert.

Zu Ihrer Information: Die SPD in Rhein-Erft hat am 06.11.2010 beschlossen, ein bGE zu fordern.
 
Informationen zum Thema bedingungsloses Grundeinkommen allgemein stehen unter:

http://www.grundeinkommen.de/

Informationen zum Thema Mindestlohn allgemein stehen unter:
http://www.mindestlohn.de/argument/

Kritische Stimmen zum bGE gibt es unter anderem von Daniel Kreutz und Ralf Krämer (ver.di Bundesvorstand Ressort Wirtschaftspolitik und 2004 einer der Mitbegründer der WASG) und in einem taz-Kommentar vom 27.4.2011.